Coronakrise

Ein Blumenladen in Unterhaching im Landkreis München hat trotz des Gewerbeverbotes wegen der Coronakrise wiederholt Blumen verkauft, zuletzt im Hinterhof. Da hagelt es Anzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Verordnungen: Die erste bereits am 28. März, die zweite am 9. April 2020. Der Bußgeldkatalog in Bayern sieht für das widerrechtliche Öffnen von Einzelhandelsläden ein Ordnungsgeld von 5.000 Euro vor.  Als …

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am 9. April 2020 den Eilantrag eines Rechtsanwaltes gegen das Verbot von Gottesdiensten abgelehnt. Der Antragsteller hatte argumentiert, dass er als gläubiger Katholik in seiner Freiheit der Religionsausübung als Teil seiner grundrechtlich geschützten Glaubensfreiheit gehindert werde. Der Antragsteller wendet sich gegen die Untersagung gemäß der vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege erlassenen Verordnung die …

Wegen dem gehäuften Auftreten von COVID-19 Fällen beim medizinischen Personal hatte das Gesundheitsamt im Landratsamt Dachau für das Helios Amper-Klinikum in Dachau eine Quarantäne angeordnet. Es wurden nur noch Corona-Patienten aufgenommen. Alle 200 Patienten und 1.170 Beschäftigten des Klinikums wurden getestet. Ein Patient und 19 Beschäftigte waren positiv, hatten aber nur Kontakt mit den Coronapatienten in der Klinik. Inzwischen läuft …

Eine heftige Diskussion ist in den letzten Tagen in den Sozialen Medien zur Auslegung der Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronakrise durch die Polizei entbrannt. Viele konnten nicht verstehen, warum es verboten ist, bei genügend Sicherheitsabstand ein Sonnenbad zu genießen oder auf einer Parkbank ein Buch zu lesen. Nun hat der bayerische Innenminister Joachim Hermann (CSU) eingelenkt und klar gestellt, dass es …

Eine Lieferung mit acht Millionen Schutzmasken aus China ist am Dienstag mit einem Frachtflugzeug der Lufthansa auf dem Flughafen in München angekommen. Sie wurden von der Bayerischen Staatsregierung für Krankenhäuser, Altenheime und Pflegeeinrichtungen bestellt. Am 8. April 2020 ist am Flughafen München ein Frachtflugzeug der Lufthansa Cargo mit acht Millionen Schutzmasken an Bord gelandet. Die Boeing 777F mit dem Taufnamen …

Für die kommenden Tage ist schönes Wetter vorausgesagt. Angesichts der Coronakrise appelliert der Deutsche Alpenverein (DAV) eindringlich, keine Bergtouren zu unternehmen. Denn damit kann das Rettungssystem entlastet werden. Es geht darum, alpine Notfälle zu verhindern und damit die Rettungsdienste und Krankenhäuser zu entlasten. Spazierengehen und Sport im Freien sind von den strengen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgenommen. Doch es …